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17.12.2001

Betriebsreglementsänderung: Rekurskommission fällt Zwischenentscheid

Die Rekurskommission des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, UVEK, lehnt Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ab und ordnet neue Nachtflugsperre an.

Zürich-Flughafen, 18. Dezember 2001; Unique nimmt zur Kenntnis, dass die Rekurskommission des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, REKO UVEK, die aufschiebende Wirkung von Beschwerden im Zusammenhang mit der durch den Staatsvertrag notwendig gewordenen befristeten Änderung des Betriebsreglements nicht wiederhergestellt hat. Das bedeutet, dass Landungen auf der Piste 28 ab 22.00 Uhr beibehalten werden können.Gleichzeitig ordnet sie als vorsorgliche Massnahme die Verlängerung der Nachtflugsperre um 1 ½ Stunden an.

Mitte Juni 2001 reichte Unique beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) einen An-trag auf Änderungen des Betriebsreglementes ein. Dieser umfasste den Anflug auf die Piste 28, um die erste Phase des Staatsvertrages mit Deutschland – keine Flugbewegungen über süddeutschem Gebiet unter 10'000 Fuss Flughöhe von 22.00 bis 06.00 Uhr - umsetzen zu können, sowie die Verlängerung der Nachtsperre zu-sammen mit der flexibleren Nutzung der Pisten während des Tages – Starts von Jets auf der Piste 28 bereits ab 06.30 Uhr, statt wie heute erst ab 07.00 Uhr und Starts auf der Piste 16 Richtung Süden auch von 21.00 bis 22.00 Uhr. Das BAZL bewilligte am 18. Oktober 2001 lediglich die Anflüge auf die Piste 28 nach 22 Uhr und entzog allfälligen Beschwerden die aufschiebende Wirkung. Gegen diese Verfügung gingen zahlreiche Beschwerden ein. Die REKO UVEK hat am 17. Dezember 2001 entschieden, die aufschiebende Wirkung nicht wieder herzustellen. Hingegen hat sie als vorsorgliche Massnahme bis zum Hauptentscheid verfügt, dass am Flughafen Zürich ab sofort die Nachtflugsperre verlängert wird, d.h. von 23.00 Uhr (mit möglichem Verspätungsabbau bis 23.30 Uhr) bis 06.00 Uhr. Ausgenommen davon ist bis zum Ende des Winterflugplans der Swissair-Flug nach Tel Aviv (23.15 Uhr).

Die von Unique ursprünglich beantragte flexiblere Nutzung der Pisten während des Tages ist auf Grund der aktuellen Verkehrslage heute noch nicht zwingend notwendig. Unique geht allerdings davon aus, dass durch die temporäre und den heutigen Umständen Rechnung tragende Massnahme kein Präjudiz für die endgültige Entscheidung geschaffen wird, denn mittel- bis langfristig wird die flexiblere Handhabung der Pistenbenützung mitentscheidend sein für die Zukunftssicherung des Flughafens Zürich als interkontinentaler Flughafen.

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