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03.08.2003

Bundesgericht hat sämtliche Beschwerden gegen Betriebskonzession abgewiesen

Das Bundesgericht hat sämtliche gegen die seit Mai 2001 gültige Betriebskonzession eingegangenen Beschwerden abgelehnt.

Zürich-Flughafen, 22. Juli 2003. Mit Verfügung vom 31. Mai 2001 erteilte das UVEK die Konzession zum Betrieb des Flughafens Zürich bis am 31. Mai 2051 an Unique (Flughafen Zürich AG). Nach den nun ergangenen Urteilen des Bundesgerichts nimmt Unique erfreut zur Kenntnis, dass alle Beschwerden, die gegen die Betriebskonzessionserteilung an Unique (Flughafen Zürich AG) durch Dritte erhoben wurden, definitiv abgewiesen sind.

Das Bundesgericht hat sämtliche Beschwerden, die von einem Kanton sowie diversen Gemeinden und Verbänden gegen die Betriebskonzession von Unique erhoben worden waren, in drei Urteilen vom 8. Juli 2003 abgewiesen, soweit überhaupt darauf eingetreten werden konnte. Damit wurde das Urteil der Rekurskommission UVEK (Reko UVEK) vom Februar 2003 bestätigt, wonach im Konzessionserteilungsverfahren keine Rügen erhoben werden können, die im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Flugbetriebs stehen. Die Reko UVEK hatte damals entschieden, dass nur auf die Beschwerde von Unique (Flughafen Zürich AG) eingetreten werden könne. Im Zusammenhang mit der Betriebskonzession ist damit nur noch die Beschwerde von Unique bei der Reko UVEK hängig. Unique hatte Beschwerde gegen eine Auflage in der Betriebskonzession erhoben, wonach die Flughafenbetreiberin sämtlichen Verpflichtungen, die ihr aufgrund der staatsvertraglichen Regelung mit Deutschland überbunden werden, ohne Anspruch auf Entschädigung nachzukommen habe.

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