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03.05.2005

Verfahren über deutsche Verordnungen ausgesetzt

Unique (Flughafen Zürich AG) nimmt Entscheid aus Leipzig zur Kenntnis.

Das Bundesverwaltungsgericht (BVG), das oberste Verwaltungsgericht Deutschlands, ist heute nicht auf die Klage von Unique (Flughafen Zürich AG) eingetreten. Das Gericht hat entschieden, das Verfahren auszusetzen, bis der Europäischen Gerichtshof (EuGH) über die Klage der Eidgenossenschaft entschieden hat.

Weitere Informationen zum Entscheid und den daraus resultierenden Konsequenzen sind erst nach dem Vorliegen der schriftlichen Begründung möglich. Vorläufig wird es zu keiner Änderung des Flugbetriebes kommen.

Vorgeschichte
Unique (Flughafen Zürich AG) und Swiss International Airlines Inc. hatten das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim (VGH) betreffend die einseitigen Verordnungen (DVO; Durchführungsverordnung zur Luftverkehrsordnung), welche Deutschland erlassen hatte, an die nächst höhere Instanz weiter gezogen. Diese einseitigen Verordnungen haben direkte Auswirkungen auf den Betrieb des Flughafens Zürich. Die Eidgenossenschaft hat sich ebenfalls gegen das einseitige Vorgehen von Deutschland zur Wehr gesetzt; zur Zeit ist eine Klage der Eidgenossenschaft vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hängig.

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