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03.09.2008

Bundesgericht entscheidet bei Swissair-Nachlass gegen Unique (Flughafen Zürich AG)

Im Jahre 2005 leitete der Swissair-Liquidator Karl Wüthrich Klage gegen Unique (Flughafen Zürich AG) auf Zahlung von rund CHF 21.8 Mio. ein. Die Klage betraf die Zahlung der Swissair vom 4. Oktober 2001 für Flughafen- und Flugsicherungsgebühren des Monats Juli 2001. Die Klage stützte sich auf das Schuldbetreibung- und Konkursgesetz (Artikel 288), wonach alle Rechtshandlungen anfechtbar sind, welche der Schuldner innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Bewilligung einer Nachlasstundung in der erkennbaren Absicht getätigt hat, seine Gläubiger zu benachteiligen beziehungsweise einzelne Gläubiger gegenüber den anderen zu begünstigen.

Position von Unique (Flughafen Zürich AG)
Unique (Flughafen Zürich AG) hatte im Verfahren geltend gemacht, dass die Bezahlung der verfallenen Flughafen- und Flugsicherungsgebühren zulasten des Bundesdarlehens erfolgte, welches der Bund der Swissair am 3. Oktober 2001 nachfolgend zum "Grounding" gewährte, so dass die übrigen Gläubiger durch die Zahlung gar nicht betroffen waren.

Mit Urteil vom 19. November 2007 hat das Handelsgericht Zürich die Klage der Swissair vollumfänglich abgewiesen. Diesen Entscheid hat der Swissair-Liquidator ans Bundesgericht weitergezogen.

Klage teilweise gutgeheissen
Das Bundesgericht hat die Klage heute teilweise gutgeheissen und Unique (Flughafen Zürich AG) zur Zahlung von rund CHF 18.5 Mio. plus Zinsen verurteilt. Der Entscheid erfolgte im Mehrheitsbeschluss, wobei die Mehrheit nicht dem Antrag des Gerichtpräsidenten folgte.

Unique (Flughafen Zürich AG) nimmt den Entscheid des Bundesgerichts mit Bedauern zur Kenntnis.

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