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20.08.2009

Unique (Flughafen Zürich AG) will Schadenersatz von Venezuela

Unique (Flughafen Zürich AG) hat zusammen mit dem chilenischen Unternehmen IDC im Jahr 2004 einen Vertrag mit dem Staat Venezuela über den Ausbau und Betrieb des Flughafens auf der Isla de Margarita abgeschlossen. Seither wurde das Konsortium mehrfach am Betrieb des Flughafens gehindert. Nachdem mehrere venezolanische Gerichtsurteile zugunsten des Konsortiums ohne Wirkung blieben, soll der Fall nun von einem internationalen Schiedsgericht beurteilt werden.

Im Februar 2004 schloss ein Konsortium bestehend aus Unique (Flughafen Zürich AG) und der chilenischen Gestión e Ingeniería IDC S.A. (IDC) mit der Regierung der Provinz Nueva Esparta in Venezuela einen strategischen Allianzvertrag ab. Dieser umfasst Erweiterungs- und Modernisierungsbauten sowie den Betrieb des internationalen Flughafens auf der Isla de Margarita während den nächsten 20 Jahren. An diesem Konsortium ist Unique (Flughafen Zürich AG) mit 49,5 Prozent beteiligt. Ziel war es unter anderem, die Isla de Margarita touristisch weiterzuentwickeln und Besuchern wie auch Inselbewohnern einen Flughafen bieten zu können, der internationalen Standards entspricht. Innert kurzer Zeit konnte der bisher während Jahrzehnten Verluste ausweisende Flughafen in die Gewinnzone geführt werden. Dies ermöglichte es dem Konsortium, rasch vertragsgemässe Investitionen zur Verbesserung der Qualität und Erhöhung der Sicherheit zu tätigen.

Mangelnde Rechtssicherheit in Venezuela
Trotz dieser Erfolge erklärte der im November 2004 neu gewählte Gouverneur des Teilstaates Nueva Esparta, Morel Rodríguez, den strategischen Allianzvertrag ohne Begründung für ungültig und übernahm im Juni 2005 widerrechtlich den Betrieb des Flughafens. In der Folge hat das oberste Verwaltungsgericht Venezuelas die Klage des Konsortiums vollumfänglich gutgeheissen und den Vertrag wieder für gültig erklärt. Nach erneuter Intervention durch Morel Rodríguez im Dezember 2005 wurde der Konzessionsvertrag durch das Gericht im Juni 2006 wiederum für rechtens erklärt und der Flughafen danach von einer "Junta Interventora" gemeinsam betrieben. Dieser gehörten Vertreter des Bundesgerichts, der Provinzregierung und des Konsortiums an. Am 4. März 2009 wurde die Leitung des Flughafens durch die "Junta Interventora" vom obersten Gericht Venezuelas für beendet erklärt und die Übergabe der Leitung an die Zentralregierung Venezuelas angeordnet.

Für Unique (Flughafen Zürich AG) ist dieses Vorgehen inakzeptabel. Die Flughafenbetreiberin will deshalb mit dem Fall an das International Center for Settlement of Investment Dispute (ICSID) in Washington D.C. gelangen, falls in den nächsten Monaten keine gütliche Einigung zustande kommt. Dieses Vorgehen basiert auf dem Investitionsschutzabkommen zwischen Venezuela und der Schweiz. Die Beteiligung von Unique (Flughafen Zürich AG) an den Betriebsgesellschaften in Venezuela wurde im Jahr 2006 vollständig abgeschrieben.

Erfolgreiche Auslandengagements in Lateinamerika
Unique (Flughafen Zürich AG) ist zusammen mit IDC in Lateinamerika an weiteren neun Flughäfen in vier Ländern beteiligt. Diese Engagements in Chile, Honduras, Kolumbien und auf den Niederländischen Antillen sind erfolgreich und laufen ohne grössere Probleme. Unique (Flughafen Zürich AG) hält grundsätzlich an ihrer internationalen Strategie fest und will sich auch in Zukunft zusammen mit starken lokalen Partnern an Flughäfen und deren Betrieb in Lateinamerika, Indien, Osteuropa sowie im mittleren Osten beteiligen.

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