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18.06.2009

Flughafenbetreiberin geht mit Vorhersehbarkeits-Urteil vors Bundesgericht

Mit Urteil vom 26. Mai 2009 hat das Bundesverwaltungsgericht unter anderem die so genannte Vorhersehbarkeit für zusätzlichen Lärm im Osten des Flughafens von 1961 ins Jahr 2000 vorverlegt. Unique (Flughafen Zürich AG) zieht diesen Entscheid ans Bundesgericht weiter.

Flughafenanwohner, die von Fluglärm betroffen sind, haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Entschädigung für den Minderwert ihrer Liegenschaften. Neben einer Lärmgrenzwertüberschreitung und einer bestimmten prozentualen Höhe des Minderwertes darf die Zunahme des Fluglärms nicht vorhersehbar gewesen sein. Die Eidgenössische Schätzungskommission hat für die Vorhersehbarkeit den 1.1.1961 festgelegt. Nach dem Weiterzug hat das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz korrigiert und als neues Datum für die Ostanflüge den 23.5.2000 bestimmt.

Unique (Flughafen Zürich AG) hat nach einer detaillierten Prüfung des Urteils entschieden, dieses ans Bundesgericht weiterzuziehen. Ausschlaggebend dafür sind einesteils inhaltliche Kritikpunkte. Unabhängig davon liegt es im allseitigen Interesse, diese wichtige Frage durch ein letztinstanzliches Urteil klären zu lassen.

Für die gesamten Lärmkosten geht Unique (Flughafen Zürich AG) nach wie vor von rund 760 Millionen Schweizer Franken aus (vgl. dazu Medienmitteilung vom 20.8.2008). So ist es aufgrund der gegenwärtigen Situation auch nicht geplant, die Lärmgebühr von fünf Schweizer Franken – den Lärmfünfliber – zu erhöhen.

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