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29.06.2010

Zurich Airport News Flash No. 17 / Entscheid des Bundesgerichts zur Vorhersehbarkeit der Ostanflüge

Das Bundesgericht heisst in seinem heute veröffentlichten Urteil die Beschwerde der Flughafen Zürich AG vollumfänglich gut. Damit weist es die Fluglärmentschädigungsgesuche von Gesuchsstellern im Osten des Flughafens ab, die ihr Grundeigentum seit dem 1. Januar 1961 erworben haben. Es hebt damit das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Mai 2009 auf, welches den 23. Mai 2000 als Stichtag der Vorhersehbarkeit der Ostanflüge festgelegt hatte.

Dieses Urteil des Bundesgerichts ist für die Flughafen Zürich AG wirtschaftlich positiv. Mit diesem Entscheid wurde eine wichtige offene Frage im Zusammenhang mit formellen Enteignungsentschädigungen aufgrund von Fluglärm in letzter Instanz beantwortet. Das Urteil wird nun im Detail studiert und analysiert. Nach Vorliegen der Ergebnisse wird der in der Bilanz für Lärmentschädigungen zurückgestellte Betrag gegebenenfalls reduziert. Von dieser Analyse hängt auch die künftige Höhe des „Lärmfünflibers“ ab.
Trotz dem Entscheid zur Vorhersehbarkeit der Ostanflüge bleiben nach wie vor wichtige Fragen offen, u.a. Minderwertentschädigung bei Ertragsliegenschaften.

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