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09.05.2012

Zurich Airport News Flash No. 11 / Regulierung von Flughafengebühren: Bundesrat verabschiedet definitive Verordnung

In einer Medienmitteilung von heute informiert das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) über den Entscheid des Bundesrates zur definitiven Verordnung über die Flughafengebühren. Die Flughafen Zürich AG erwartet die Veröffentlichung der rechtskräftigen Verordnung im schweizerischen Bundesblatt in den nächsten Wochen.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) veröffentlichte einen Entwurf der Gebührenverordnung am 24. Oktober 2011 und lud Industrievertreter zur Anhörung ein. Stellungsnahmen waren bis am 9. Dezember 2011 beim BAZL einzureichen. Im Rahmen des Verordnungsprozesses der öffentlichen Verwaltung wurde die Verordnung jetzt vom Bundesrat verabschiedet. Gemäss der Medienmitteilung des BAZLs, tritt die Verordnung am 1. Juni 2012 in Kraft, die Flughafen Zürich AG erwartet jedoch eine angemessene Umsetzungsfrist, wie sie in der im Oktober 2011 publizierten Anhörungsverordnung vom BAZL definiert wurde.

Gemäss der Medienmitteilung des BAZLs sieht die noch nicht veröffentlichte Verordnung ein zweistufiges Vorgehen zur Regulierung von Gebühren vor. Zunächst sollen Flughäfen und seine Nutzer eine Einigung über die Höhe der Gebühren erarbeiten. Falls keine Einigung erlangt werden kann, muss der Flughafen dem BAZL einen Vorschlag unterbreiten. Das BAZL prüft den Vorschlag, genehmigt die Gebühren oder verlangt deren Anpassung. Die Überprüfung seitens BAZL basiert auf Berechnungskriterien gemäss Definition in der Verordnung. Die Kriterien sehen unter anderem vor, dass 30 Prozent des ökonomischen Gewinns (Betriebsergebnis abzüglich Kapitalkosten) von nicht-regulierten Aktivitäten, beispielsweise Duty Free-Läden und Parkhäuser, mit einbezogen werden müssen.

Als Alternative kann der Flughafenbetreiber beim BAZL beantragen, die Gebühren auf Basis einer Benchmark-Studie mit vergleichbaren europäischen Flughäfen festzulegen.

Sobald die Verordnung veröffentlicht ist, wird die Flughafen Zürich AG ihre Inhalte gründlich analysieren und mit den Umsetzungsarbeiten beginnen. Nach sorgfältiger Analyse wird die Flughafen Zürich AG die relevanten Stakeholder über die nächsten Schritte zur rechtzeitigen Umsetzung der Verordnung informieren.

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