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14.11.2013

Zurich Airport News Flash No. 18 / Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) genehmigt Flugbetriebsgebühren

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) erlässt die Verfügung betreffend Flugbetriebsgebühren. Verfügt wurden das Gebührensystem, die Tarife und die Regulierungsdauer von 2014-2017.

Im Mai 2012 hat der Bundesrat die Verordnung über die Flughafengebühren (FGV) erlassen, mit Umsetzungsfrist per 1.Januar 2014 betreffend Flugbetriebsgebühren und 1.Juni 2015 für Nutzungs- und Zugangsentgelte. Die gemäss Vorgaben der Verordnung durchgeführte Verhandlung zur Festlegung von Flugbetriebsgebühren mit den Nutzern des Flughafens ist Ende August 2013 gescheitert. Die Verordnung über die Flughafengebühren sieht vor, dass die Flughafenbetreiberin in einem solchen Fall dem BAZL einen Gebührenvorschlag zur Prüfung einreicht. Das Bundesamt hat nun die entsprechende Verfügung erlassen.

Insgesamt werden, unter Berücksichtigung der Sistierung des Lärmfünflibers (CHF 5.-- pro abfliegendem Passagier) die passagierbezogenen Flugbetriebsgebühren am Flughafen Zürich tiefer ausfallen als bisher, was die Wettbewerbsfähigkeit des Flughafens Zürich weiter stärkt. Die folgende Übersicht zeigt die vom BAZL verfügte Entwicklung der passagierbezogenen Gebühren auf:

Local passenger in CHF today 2014 2015 2016 2017
Passenger charge 21.00 23.20 23.70 24.20 24.70
Securtiy charge 14.50 12.80 12.80 12.80 12.80
Noise charge 5.00 0.00 0.00 0.00 0.00
PRM charge 0.90 1.00 1.00 1.00 1.00
Total 41.40 37.00 37.50 38.00 38.50

 

Transfer passenger in CHF today 2014 2015 2016 2017
Passenger charge 8.00 8.00 8.30 8.60 8.90
Security charge 10.00 10.00 10.00 10.00 10.00
Noise charge 5.00 0.00 0.00 0.00 0.00
PRM charge 0.90 1.00 1.00 1.00 1.00
Total 23.90 19.00 19.30 19.60 19.90

Die wichtigsten Elemente der Verfügung sind:

• Das BAZL hat zusätzlich zu den obenstehenden passagierbezogenen Gebühren auch die Tarife für die Lande-, Fracht-, Emissions- und Flugzeugabstellgebühr sowie für die flugereignisbezogene Lärmgebühr verfügt. Für die Verrechnung der Lande- und Flugzeugabstellgebühr werden alle Flugzeuge in eine von 9 Flugzeugklassen eingeteilt. Während die Landegebühr pro Landung verrechnet wird, kommt bei der Flugzeugabstellgebühr ein Tarif pro Minute zur Anwendung.

• Die durchschnittliche Erhöhung (CAGR) der passagierbezogenen sowie den übrigen durch das BAZL verfügten Gebühren beträgt – unter Ausklammerung der Lärmgebühren – gesamthaft rund 1 Prozent pro Jahr bis 2017. Das der Regulierungsperiode zugrundeliegenden Passagierwachstum beträgt kumuliert rund 10 Prozent.

• Die Kostendeckung der Segmente Flugverkehr, Luftsicherheit, PRM und Lärm darf grundsätzlich nicht überschritten werden. Als Bemessungsgrundlage zur Beurteilung der Kostendeckung hat das BAZL für die genannten Segmente eine maximale Kapitalrendite (WACCs) von 5.8 bis 6.8 Prozent und eine Quersubvention (Transferzahlung) von 30 Prozent vom ökonomischen Gewinn der luftseitigen kommerziellen Aktivitäten und vom Strassenfahrzeugparking, zugunsten des regulierten Bereichs, verfügt.

• Mit den verfügten Tarifen sind rund 85 Prozent der regulierten Einnahmen abgedeckt. Der restliche Teil, die sogenannten Nutzungs- und Zugangsentgelte, wurden dem BAZL nicht beantragt. Die Flughafengebühren-Verordnung sieht vor, dass diese nach erfolgter Publikation durch den Flughafen lediglich auf Antrag von Nutzern überprüft werden. Spätester Umsetzungszeitpunkt gemäss FGV für diese Nutzungs- und Zugangsentgelte ist der 1.Juni 2015. Die Flughafen Zürich AG plant die Umsetzung dieser Nutzungs- und Zugangsentgelte bereits in den nächsten Monaten.

• Gleichzeitig hat das BAZL die Umsetzung des kürzlich erfolgten Entscheides des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Lärmgebühren verfügt. Die Flughafenbetreiberin wird, gemeinsam mit den Partnern, einen neuen Vorschlag für die Lärmgebühren in den Tagesrand- und Nachtstunden ausarbeiten. Dieser muss dem BAZL bis Ende 2014 eingereicht werden. Damit soll dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes hinsichtlich verstärkter Lenkungswirkung in den Tagesrand- und Nachtstunden Rechnung getragen werden.

Allfällige rechtliche Schritte vorbehalten, werden das vom BAZL verfügte Gebührensystem sowie die Tarife für die Flugbetriebsgebühren voraussichtlich im Verlauf des ersten Quartals 2014 in Kraft treten.

Die angestrebte Verbesserung der Kostendeckung des Flugbetriebs (inklusive Verzinsung des eingesetzten Gesamtkapitals im Rahmen der vom BAZL maximal verfügten Kapitalrendite) und damit einhergehend die Bereitstellung der Mittel für die Aufrechterhaltung des Betriebes und der anstehenden Investitionsverpflichtungen, kann mit der vorliegenden Verfügung erreicht werden. Voraussetzung dafür ist, dass die der BAZL Verfügung zugrundeliegenden Annahmen, insbesondere hinsichtlich Verkehrsannahmen und Kostenentwicklung, wie geplant eintreffen.

Sollten während der Gebührenperiode 2014 bis 2017 nicht vorhersehbare wesentliche Ereignisse eintreten, welche die der Verfügung zugrundeliegenden Planungsannahmen und somit die Kosten- oder Ertragssituation wesentlich negativ beeinflussen, hat die Flughafen Zürich AG die Möglichkeit, dem BAZL frühestens am 1. Februar 2016 einen entsprechenden Gebührenanpassungsantrag einzureichen.

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