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31.05.2006

Obergericht bestätigt Unzuständigkeit des Zivilgerichts bei direkten Überflügen

Das Obergericht des Kantons Zürich hat mit Beschluss vom 25. April 2006 den erstinstanzlichen Entscheid des Bezirksgerichts Uster vom 22. Dezember 2005 bestätigt und den Rekurs eines Liegenschaftseigentümers aus Gockhausen abgewiesen, dessen Grundstück direkt unter der Anflugachse auf Piste 34 des Flughafens Zürich liegt (vergleiche Medienmitteilung Unique vom 5. Januar 2006). Der Kläger verlangte, Unique (Flughafen Zürich AG) sei zu verbieten, Flugzeuge in weniger als 500 m Höhe über sein Grundstück fliegen zu lassen.

Am 29. Oktober 2004 reichte ein Grundeigentümer aus Gockhausen durch seinen Rechtsanwalt eine Klage beim Bezirksgericht Uster ein, um die Landungen auf Piste 34 des Flughafens Zürich auf zivilrechtlichem Weg zu unterbinden.

Die I. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich hat nun in aller Deutlichkeit festgehalten, dass die Zivilgerichte für die Beurteilung der Klage nicht zuständig sind und bestätigte – wie von Unique beantragt – den Nichteintretensbeschluss des Bezirksgerichts Uster. Das Obergericht verwies auf die gefestigte Rechtsprechung des Bundesgerichts. Danach stehen den Grundeigentümern die eigentumsrechtlichen Abwehrrechte gestützt auf Zivilrecht gegen übermässige Lärmeinwirkungen und direkte Überflüge nicht zur Verfügung, wenn die Beeinträchtigungen unvermeidbar sind und auf den bestimmungsgemässen Betrieb eines im öffentlichen Interesse betriebenen, konzessionierten Flughafens zurückzuführen sind. „Der Zivilrichter ist demnach zur Beurteilung sämtlicher auf die Überflüge zurückzuführenden störenden Einwirkungen nicht zuständig“, so das Obergericht wörtlich.

Der Beschluss des Obergerichts kann mit kantonaler Nichtigkeitsbeschwerde beim Kassationsgericht des Kantons Zürich und mit Berufung ans Bundesgericht angefochten werden.

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