flughafen-zuerich.ch

Seitenanfang: Liste der Access-Keys

Breadcumb Navigation:

Lärmentschädigung


Abwicklung

Bei der Flughafen Zürich AG und dem Kanton Zürich sind bisher rund 20'000 Entschädigungsforderungen wegen Fluglärmbelastung und/oder direkten Überflügen eingegangen. Entschädigungsforderungen werden im Verfahren der formellen Enteignungen abgewickelt. Nachfolgend werden die entsprechenden Grundlagen und das Verfahren kurz erläutert.

Flugbewegungen
Flugbewegungen

Grundlagen

Gemäss aktueller Rechtsprechung des Bundesgerichts ist grundsätzlich eine Entschädigungsberechtigung gegeben, wenn folgende Kriterien kumulativ erfüllt sind:

Spezialität
Die Fluglärmbelastung muss übermässig sein. Dies ist nach gefestigter Rechtsprechung der Fall, wenn Immissionsgrenzwerte gemäss Anhang 5 der eidgenössischen Lärmschutzverordnung überschritten sind. Im Dokument ´Übersichtskarte der Immissionsgrenzwerte 2014´ ist dargestellt, in welchen Gebieten die Immissionsgrenzwerte im Jahr 2014 überschritten wurden.

Nichtvorhersehbarkeit
Die Zunahme des Fluglärms darf zum Zeitpunkt des Grundstückerwerbs nicht vorhersehbar gewesen sein. Diese Voraussetzung ist gemäss Rechtsprechung gegeben, wenn eine Liegenschaft vor dem 1. Januar 1961 erworben wurde.

Schwere des Schadens
Es muss tatsächlich ein erheblicher Schaden eingetreten sein, d.h. dieser muss ein bestimmtes Mass erreicht haben.

Verjährung
Es gilt eine fünfjährige Verjährungsfrist. Die Frist beginnt grundsätzlich zu laufen, wenn alle drei Entschädigungsvoraussetzungen erfüllt sind.

Spezialfall direkter Überflug
Unabhängig von den erwähnten Kriterien Spezialität, Nichtvorhersehbarkeit und Schwere des Schadens ist auch eine Entschädigung bei tiefen, direkten Überflügen geschuldet. Nach einschlägiger Rechtsprechung muss dabei die Luftsäule über dem Grundstück mit einer bestimmten Häufigkeit durchflogen werden. Ein sogenannter direkter Überflug liegt gemäss Bundesgericht in einer Höhe von 125 m über Boden vor, ab 350 m Überflughöhe nicht mehr. Was dazwischen gilt, liess das Bundesgericht bisher offen.
Auch bei direkten Überflügen gilt eine fünfjährige Verjährungsfrist.

Verfahren

Das Verfahren zur formellen Enteignung richtet sich nach dem  Bundesgesetz über die Enteignung . Das Verfahren beginnt sobald der betroffene Liegenschaftseigentümer ihre Entschädigungsforderung schriftlich bei der Flughafen Zürich AG eingereicht hat.

Die Flughafen Zürich AG ist bestrebt, mit entschädigungsberechtigten Eigentümern seine Vereinbarung über eine Entschädigungszahlung zu erzielen, sofern die vom Bundesgericht vorgegebenen Rahmenbedingungen erfüllt sind. Dadurch können langwierige Gerichtsverfahren vermieden werden.

Ein Eigentümer hat aber auch die Möglichkeit, die Einleitung eines Schätzungsverfahrens zu verlangen. Die Eidgenössische Schätzungskommission Kreis 10 ist für die Durchführung dieses Schätzungsverfahrens zuständig.

Nach oben

Entschädigung

Wenn die Entschädigungsvoraussetzungen erfüllt sind, muss der zu entschädigende Minderwert festgelegt werden. Dazu wird der Wert der Liegenschaft mit und ohne Fluglärmbelastung verglichen.

Minderwert ungleich Entschädigung
Die Voraussetzung eines schweren Schadens finden Sie in den oben stehenden Abschnitten. Bleibt ein Minderwert unter dieser Schwelle, besteht keine Entschädigungsberechtigung. Zudem werden Leistungen im Rahmen des passiven Lärmschutzes (Schallschutzfenster) an einen allfälligen Minderwert als Sachleistung angerechnet.

Heutige Situation
Auf der Grundlage der bisherigen Bundesgerichtsurteile werden derzeit zwei Stossrichtungen verfolgt:

Angebotserstellung
Bei der Angebotserstellung für Entschädigungen aus formellen Enteignungen werden die vom Bundesgericht festgesetzten Richtlinien angewendet. Danach sind stark lärmbelastete Wohnliegenschaften, welche erworben wurden, als der Fluglärm noch nicht vorhersehbar war, zu entschädigen. Die Flughafen Zürich AG wird auf die anspruchsberechtigten Eigentümer zugehen, sofern ein entsprechendes Begehren eingereicht wurde. Solche Arbeiten werden zuerst in den Gemeinden Opfikon und Kloten durchgeführt.

Abweisungen
Nicht entschädigungsberechtigte Forderungen werden abgewiesen. Die Eigentümer werden schriftlich gebeten, das Begehren zurückzuziehen. Kommen die jeweiligen Eigentümer dieser Bitte nicht nach, kann ein Verfahren bei der Eidgenössischen Schätzungskommission eingeleitet werden, welche dann über die Entschädigungsberechtigung zu befinden hat. Betreffend Verfahrens- und Anwaltskosten wird darauf hingewiesen, dass die Flughafen Zürich AG in solchen Fällen die Pflicht zur Tragung der Verfahrens- und Parteikosten in Abrede stellt.

Parallel dazu läuft die Klärung noch offener Fragen auf dem Gerichtsweg. Das geschieht in erster Linie über Pilotverfahren. Die Erkenntnisse aus diesen Verfahren werden wiederum verwendet, um gleich gelagerte Fälle mittels Angebot bzw. Abweisung zu erledigen.

Nach oben

Fusszeile: