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Direkter Überflug


Direkter Überflug

Unabhängig von den Kriterien für eine Immissionsenteignung kann eine Entschädigung geschuldet sein, wenn ein Grundstück regelmässig in geringer Höhe direkt überflogen wird. Ein Anspruch auf Entschädigung infolge eines direkten Überflugs besteht jedoch nur unter strengen Voraussetzungen in unmittelbarer Nähe der Landepisten des Flughafens Zürich.

Überflug Kloten
Überflug Anflug auf Piste 28 in Kloten (Datenquelle: Orthofotos 2014/15/GIS-ZH)

Eine Liegenschaft gilt nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung als direkt überflogen, wenn Flugzeuge im Landeanflug eine Liegenschaft regelmässig in geringer Höhe überfliegen.

Überflugkorridor

Für den Tatbestand des direkten Überflugs muss sich die Liegenschaft zumindest innerhalb eines 1.25°-Korridors ausgehend vom ILS Leitstrahl befinden (BGE 131 II 137, E. 3.1). Im Rahmen der Behandlung von Pilotverfahren in Kloten hat das Bundesgericht die Zone für Dachziegelklammerungen als relevanten Überflugkorridor klar abgelehnt (BGE 136 II 263). Dieser ist zu breit, da für einen direkten Überflug der Luftraum über der Liegenschaft unmittelbar durch Anflüge verletzt sein muss.

Überflughöhe

Das Bundesgericht hat in seinem Urteil vom 18. März 2016 (BGE 142 II 128, E. 2) betreffend sechs Pilotliegenschaften in Gockhausen und Stettbach festgehalten, dass die Überflughöhe von 350 Metern keinen direkten Überflug im engeren Sinne darstellt. Bei Überflügen unter 150 Metern hat die Flughafen Zürich AG die direkten Überflüge anerkannt. Ob bei direkten Überflügen zwischen 150 und 350 Metern eine Entschädigungsberechtigung vorliegt, wurde noch nicht entschieden.

Startüberflüge

Mit BGE 134 II 49, E. 5.5 hat das Bundesgericht in Bezug auf das Grundstück in Opfikon, welches rund 2.7 Kilometer vom Pistenende entfernt und 400 Meter neben der Pistenachse liegt, eine Entschädigung aufgrund „direkten Überflugs“ abgelehnt, da die Abflüge (ab Piste 16) bereits breit gestreut seien. Zum selben Schluss kommt das Bundesgericht in seinem Urteil vom 28. April 2008 (1E.22/2007, E. 4.6) in Bezug auf ein anderes Grundstück in Opfikon Grundstück, welches nur rund 1 Kilometer vom Pistenende entfernt und ca. 190 Meter von der Pistenachse liegt (vgl. auch bereits BGE 131 II 137, E. 3.2).

Verjährung

Auch beim direkten Überflug gilt für Entschädigungsforderungen grundsätzlich eine fünfjährige Verjährungsfrist.

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