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02.07.2008

SIL-Prozess: Eine Chance verpasst

Unique (Flughafen Zürich AG) hat mit Befremden Kenntnis vom Entscheid des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) über die Zukunft des Flughafens Zürich genommen. Dass die raumplanerische Sicherung für eine Parallelpiste im SIL-Prozess nicht weiterverfolgt werden soll, verbaut künftigen Generationen die Möglichkeit, sich für diese Entwicklungsoption zu entscheiden.

Das UVEK geht mit dem gefällten Entscheid in der Entwicklung der schweizerischen Zivilluftfahrt den Weg des politisch geringsten Widerstandes. Dadurch gestaltet der Bund den nachfolgenden Generationen die freie Wahl für die Befriedigung zukünftiger Mobilitätsbedürfnisse sehr schwierig. Der jetzige Entscheid des UVEK erfolgt zum falschen Zeitpunkt.

Aus verkehrspolitischer Sicht hätte die Chance wahrgenommen werden können und müssen, rechtzeitig Voraussetzungen für eine künftige Entwicklung des Flughafens Zürich als Luftverkehrsinfrastruktur mit nationaler Bedeutung zu schaffen. Der Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) hätte als Raumplanungsinstrument lediglich dazu gedient, den Raum für eine allfällige Parallelpiste für künftige Generationen zu sichern. Planung und Bau einer Parallelpiste hätten in einer künftigen Volksabstimmung erst gutgeheissen werden müssen. Weil aber das UVEK diese Raumsicherung nicht vornehmen will, lässt es kaum Handlungsspielraum für die Anpassung des Flughafens Zürich an zukünftige Mobilitätserwartungen von Gesellschaft und Wirtschaft. Der Entscheid widerspricht damit dem im Luftfahrtpolitischen Bericht (Lupo) des Bundesrates formulierten Ziel, in Zürich ein nachfrageorientiertes Drehkreuz zu betreiben. Die eigentlichen und wesentlichen Probleme werden somit auch im dritten Anlauf des SIL-Prozesses erneut nicht angegangen.

Zukunft erschwert
Im Rahmen des Prozesses zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt hatte Unique (Flughafen Zürich AG) auf fachtechnischer Ebene engagiert an Entwicklungsszenarien mitgearbeitet. Beim Raumplanungsinstrument SIL stand stets das Ziel im Vordergrund, diejenigen Varianten für ein künftiges Betriebsreglement zu wählen, bei denen möglichst wenig Menschen vom Fluglärm betroffen sind, beziehungsweise neu betroffen werden und welche flugbetriebstechnisch sinnvoll sind. Zudem sollte die Erfüllung künftiger Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung durch eine langfristige raumplanerische Vorsorge nachhaltig gewahrt werden. Expertengutachten bestätigten denn auch, dass eine langfristige Raumsicherung für eine Parallelpiste wichtig und sinnvoll ist, um Konflikte mit der Siedlungsentwicklung zu minimieren. Dass das UVEK diese Raumsicherung nun nicht im SIL verankern will, wird es künftigen Generationen erschweren, die prognostizierte Nachfrage nach Luftverkehrsleistungen zu befriedigen. Bereits in den vergangenen Jahrzehnten haben raumplanerische Unterlassungen dazu geführt, dass heute unnötig viele Anwohner vom Fluglärm betroffen sind. Die gleichen Fehler werden mit dem heute vom Bund kommunizierten Entscheid weitergeführt.

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