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02.01.2012

Zurich Airport News Flash No. 1 / Weiterer Meilenstein bei Entschädigungszahlungen

Das Bundesgericht hat in seinem Urteil vom 9. Dezember 2011 das Modell der eidgenössischen Schätzungskommission für die Berechnung von Minderwert bei Ertragsliegenschaften bestätigt. Die Flughafen Zürich AG begrüsst, dass mit diesem Urteil nun eine rechtliche Grundlage geschaffen werden konnte, um auch mit der Abwicklung der Ertragsliegenschaften beginnen zu können.

Mit dem Urteil des Bundesgerichts zur Berechnungsmethode von Minderwert bei Ertragsliegenschaften ist eine weitere rechtliche Grundlage geschaffen worden, um offene Entschädigungsforderungen abzuwickeln. Nachdem die grundsätzliche Entschädigungspflicht vom Bundesgericht bereits in einem früheren Entscheid bejaht worden war, ging es im Urteil vom 9. Dezember 2011 insbesondere noch um das anwendbare Berechnungsmodell. Angesichts der diesbezüglich bestehenden Unsicherheiten schien eine höchstrichterliche Klärung der offenen Fragen unumgänglich. Die Entschädigung weiterer Ertragsliegenschaften kann auf dieser Grundlage nun zügig abgewickelt werden.

Die Flughafen Zürich AG geht nach wie vor von einem Gesamtbetrag von 740 Millionen Schweizer Franken („Base Case“) für alle anfallenden Lärmkosten aus. Darin inbegriffen sind neben Entschädigungszahlen für Minderwert wegen Fluglärm auch die Schallschutzmassnahmen des Programms 2010 sowie die Schallschutzhalle, welche am Flughafen Zürich entstehen wird.

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